Unter
http://www.ferner-alsdorf.de/2011/06/bitcoins-wahrung-oder-ware/wettbewerbsrecht/strafrecht/rechtsanwalt/verkehrsrecht/ nimmt sich Rechtsreferendar Jens Ferner der Frage an, ob Bitcoin in Deutschland (und nach nach EU-Recht) als Geld oder als Ware eingestuft werden kann.
Er kommt zu dem Ergebnis, das Bitcoin kein Geld ist, sondern eine Ware. Der Kern der Argumentation bezieht sich dabei auf folgende Definition:
"Für die Zwecke dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck … “elektronisches Geld” (E-Geld) einen monetären Wert in Form einer Forderung gegen die ausgebende Stelle, der
i) auf einem Datenträger gespeichert ist,
ii) gegen Entgegennahme eines Geldbetrags ausgegeben wird, dessen Wert nicht geringer ist als der ausgegebene monetäre Wert,
iii) von anderen Unternehmen als der ausgebenden Stelle als Zahlungsmittel akzeptiert wird." [Richtlinie 2000/46/EG]
Bei Bitcoin soll es also keine Forderung gegen die ausgebende Stelle geben, und es ist fraglich, ob es eine ausgebende Stelle überhaupt gibt. Damit fällt Bitcoin nicht unter die Definition der Richtlinie und ist nicht als Geld anzusehen.
Wenn Ferner Recht hat, gibt das imho grünes Licht für den Bitcoin-Handel. Dann sind nämlich etwa das KWG oder GwG nicht oder nur zu kleinen Teilen einschlägig, insbesondere bedarf man für den professionellen Bitcoin-Handel keiner Bankenlizenz o.ä.
Happy trading!
