Topic: Jemand versucht Bitcoins in jedem Land zu trademarken - page 2. (Read 2933 times)

Den einzigen Schutz gegen eine Fremdregistrierung des Wortes kann ich mir nur durch das White Paper von Satoshi oder etwas in der Art vorstellen. Oder eben dadurch das die Projektverantwortlichen den Ansprich bereits in einer anderen Form geltend gemacht haben.

Wenn das nach 3, 4, oder 5 Jahren niemand gemacht hat und es keine »OpenSource«-Schutz Regel gibt, dann hat der der zuerst daran gedacht hat einfach mal Glück gehabt. Und wenn die Behörden keinen offiziell vertretbaren Grund sehen, dann wirds auch eingetragen, wenn niemand mit älteren Rechten widerspricht.

Natürlich kannst Du Dir Wörter patentieren schützen lassen. Aber natürlich keine Wörter des allgemeinen Sprachgebrauchs wie Kuh oder Affe.

Aber Bitcoin? Das ist kein Wort! Und ohne rechtliche Grundlage ist es auch keine Währung wie Euro oder Dollar. Was also ist Bitcoin? Es ist ein Phantasie-Wort, dass es in keiner Sprache gibt und davon ausgehend kann man es schützen lassen. Wobei natürlich Patent nicht gleich Marke ist.

Ich kann mir doch auch keine Wörter Patentieren, wäre so als wenn ich mir EURO patentieren lassen will, oder KUH oder AFFE.

Den Namen vor gierigen Anmeldern schützen wollen sie sicher nicht. ^^

Ich kenne mich da leider nur mit der kommerziellen Seite aus. Ob es da eine spezielle Regelung im Bezug auf OpenSource gibt weiss ich nicht.

Aber sowas wie firefox gehört ja auch der Mozilla Foundation.

Wollte ich auch gerade schreiben.

Einmal angenommen es wäre so.

Hat jemand Ahnung, wer den Namen 'BitCoin' erfunden hat und ob dieser Name nicht unter einer Art 'OpenSource' Recht steht.

Falls ja, könnte man MtGox ja mal fragen, was die mit der Anmeldung erreichen wollen - 'OpenSource'-Rechte vor gierigen Anmeldern schützen oder sich selbst ein Monopol am Namen 'BitCoin' verschaffen.

So siehts aus. Da wird jemand richtig Kasse machen. Und die Kohle dafür habe sie doch 1000x über. Auch wenn es nix wird.

Tibanne Co. Ltd.? Das ist doch die Firma die mtgox betreibt?!?

In Deutschland oder Europa damit durchzukommen sollte nicht schwer sein, wenn niemand anderes vor ihm daran gedacht hat. Man meldet die Marke beim Patent- und Markenamt an, zahlt einen überschaubaren Betrag und nach einer recht oberflächlichen Prüfung der Beamten, die ihre Datenbanken checken, wird die Marke im Markenblatt veröffentlicht. Wenn dann niemand innerhalb von 3 Monaten Einspruch erhebt wird die Marken für 10 Jahre eingetragen. Allerdings sollte der der Einspruich erhebt natürlich Rechte an dem Namen besitzen, die er geltend machen kann. Es bringt also nichts wenn irgendwer Einspruch erhebt der an dem Wort Bitcoin keine Rechte hat.

Auf Europa Ebene läuft es genauso. Man definiert die benötigten Klassen in der man die Marke eintragen möchte, recht es ein, zahlt 1000 € Gebühr, es wird auf formale Richtigkeit des Anrags geprüft, die Marke wird veröffentlicht und wenn dann nach drei Monaten kein Einspruch erfolgt -> eingetragen.

Auf europäischer Ebene war allerdings schon jemand anderes eher dran:

Die folgende Person hat vor 4 Tagen den Antrag auf die Marke Bitcoin eingereicht:

ame:   Tibanne Co. Ltd.
Nummer:   465698
Natürliche/juristische Person:   juristische Person
Anschrift:   Cerulean Tower 15F 26-1 Sakuragaoka-Cho
Postleitzahl:   150-8512
Stadt:   Shibuya Tokyo
Staat:    JAPAN
Korrespondenzanschrift:   Tibanne Co. Ltd.  Cerulean Tower 15F 26-1 Sakuragaoka-Cho Shibuya Tokyo 150-8512 JAPÓN
Telefon-Nummer:   00 81-345501529
Fax:   00 81-345883915


Soviel dazu!

Aktueller Status der Eintragung:

Prüfung der Klassifizierung: 07/07/2011 -> OK
Recherchen: 07/07/2011 -> OK

Stand der Dinge: Anmeldung wird geprüft

Sobald diese Eintragung also veröffentlicht ist und niemand anderes eher dran war (was in diesem Fall offensichtlich nicht der Fall war), wird die Marke nach drei Monaten ohne Widerspruch eingetragen.


Grüße!

Ich schon. Wäre ich Kunde eines Waschsalons, würde ich in Bitcoin zahlen wollen. Also muß es Hersteller von Waschmaschinen geben, die Bitcoin unterstützen und dann natürlich auch damit werben.

Es ist alles andere als schwer, eine Marke löschen zu lassen.

Allerdings geht das nur, wenn bereits vorher eine Marke gleichen Inhalts bestand.

Die Wortmarke Bitcoin, die sich dieser Anwalt nun eintragen lässt, wird man nicht löschen können, es sei denn, es kann bewiesen werden, dass bereits ein älteres, besseres Recht an dem Namen Bitcoin besteht. Dies ist durch bitcoin.org vermutlich gegeben. Es wäre allerdings notwendig, die Bekanntheit dieses Namens zu belegen, und das könnte tatsächlich schwierig sein.

Das ganze trifft so nur auf die Wortmarke Bitcoin zu, eine Bildmarke würde wiederum anders gehandhabt.

Zu beachten wäre auch, für welche Zwecke die Marke Bitcoin eingetragen wird. Lässt sich dieser Anwalt die Marke für Waschmaschinen eintragen, ist vermutlich nichts dagegen zu machen, allerdings sähe ich da auch kein Problem.

Insgesamt würde ich dem ganzen Vorgang sehr gelassen entgegensehen. Er wird vermutlich eine der üblichen Abmahn-Erpressungs-Maschen versuchen, und damit ein paar kleinere Hobby-Webseitenbetreiber abkassieren, aber größerer Schaden dürfte nicht entstehen.

Es ist leider schwer, eine einmal anerkannte Marke wieder löschen zu lassen. Denn dann müßte ja eine Behörde zugeben, daß sie einen Fehler gemacht hat...

hat studiert und ist trotzdem so dumm...
mann kann auch keine Erfindungen patentieren die schon 2 Jahre der Öffentlichkeit bekannt sind, also wieso sollte
das bei Namensrechten funktionieren?! wird es nicht.
Falls doch wird er den Prozess verlieren und das Trademark aberkannt wenn der Richter mit bekommt das Bitcoin Opensource/Allgemeingut ist.

Ich wundere mich immer wieder, was für wertloses Gesocks unter den Steinen hervorgekrochen kommt, wenn es mal 'ne Mark zu machen gibt. Widerlich!

Wenn er in den USA gescheitert ist, wird er in Deutschland erst recht auf die Schnauze fallen, denke ich.

Hey, viele von euch haben das wahrscheinlich schon im internationalen Forumsteil gelesen, aber für die dies noch nicht wissen:

Es gibt einen amerikanischen Anwalt, der versucht den Namen Bitcoin für sich zu trademarken um damit, wie er offen zugibt Rechte geltend zu machen, wovon er sich Geld erhofft.

Der Typ is in Amerika schon gescheitert und kündigt jetzt an es im Rest der Welt zu probieren.
Wäre gut, wenn Jemand wüsste, wie man darüber bescheid bekommt, ob ers auch hier in Deutschland probiert.


Guckt euch das mal an: http://forum.bitcoin.org/index.php?topic=27412.0

Da steht das alles gut erklärt.