Topic: Wiederspruch/Löschung der Bitcoin Martenrechte - page 2. (Read 6790 times)

Das hört sich doch relativ klar an.
Ein Löschungsverfahren vor dem DPMA hat aber nichts mit Gericht zu tun, oder? Wahrscheinlich sollte man aber einen Anwalt dabei haben.

Wenn einmal die Nichtigkeit festgestellt wurde, sollte doch die Bearbeitung zukünftiger Anträge klar sein. Oder gibt es da Gegenbeispiele?
Ich meine jetzt das reine schlichte "Bitcoin", nicht irgendwelche Wortkombinationen.

Da hast du recht!
Deshalb braucht man auch

1:Einen Patent und Markenanwalt
2:Einen guten!
3:Extrem viel Geld.

Dieser sollte wissen wie man soetwas angeht und moeglichkeiten gibt es ein paar.

Und das mit dem haftungsrisiko ist ja bekannt....
Will es nicht verstehen aber muss es akzeptieren!
LTD , UG und co sind unter unstaenden sehr schnell im
verklagen.

ich finde bitcoin ist eine neue währung und währungen werden nicht patantiert.. das haben bestimmte leute noch nicht verstanden.. und auch vor jahren 30-40 jahren oder würde das patentamt das wort inetrnet patentieren... wort geld geht auch nicht zu patentieren..

es ist nur eine frage der zeit bis das erste land bitcoin als wächrung akzeptiert und dann ist die ganze sache so oder so gegessen da währungen nicht patantiert werden..

weiter finde ich es einfach zu schade dass bitcoin in private hände fällt.. das ist nur der gedanke den ich habe.. was jetzt weiter passiert weis ich noch nicht.. wer helfen will soll mir schreiben.

Die Behörden lassen sich nicht gerne verklagen, bzw. macht ein Beamter nichts falsch. Da das Gericht eine Behörde und der Richter ein Beamter ist, gibt es da schon mal einen Heimvorteil.

Ich halte es für vernünftiger, den Namen Bitcoin einfach weiter zu verwenden, da er faktisch sowieso schon sehr viel früher da war. Soll der Inhaber doch denn ersten Schritt machen und klagen. Dann ist das Risiko erst mal auf seiner Seite. Auch das Risiko, gegen den Falschen zu klagen, Verfahrensfehler zu machen und gegen jemanden zu klagen, der mangels Masse sowieso nichts bezahlen kann. Selbst wenn er im Prinzip dann damit durchkommen würde, verliert er am Ende. So geht man mit unserem System um - man bringt andere in die Situation, den ersten Schritt zu tun und das Risiko zu tragen. Wenn man Clever ist, sichert man die Konstruktion zusätzlich ab, sodass der Kläger selbst bei einem gerichtlichen Erfolg einen Verlust erleidet!

Das ganze hat so noch immer keinen Sinn...

Das Geld verschleuderst du einfach bis jetzt!

Wenn ich der Anmelder der Marke waere wuerde ich dich auf Schadensersatz / Umsatzverlust verklagen.
Und wenn er nicht gerade "Bettelarm" ist wird er das auch machen und Gewinnen!

Und das sage ich nicht aus 5min googlen Lesen sondern aus Erfahrung.

Wenn das DPMA / HABM / OHIM u.s.w eine Anmeldung zu einer Marke zulassen haben sie die Eintragungsfaehigkeit im Vorfeld geprueft.

Du kannst woerter wie Brot,Hamburg,Mensch nicht eintragen da diese nicht schutzfaehig sind.
Allerdings ist die Marke Bitcoin fuer eben diese Ämter schutzfaehig und daher werden sie eingetragen.

In deinem Fall wirst du nun vor Gericht folgendes Zahlen : Streitwert bei 25000€ (Beispiel)
Gerichtskosten 1015€ + Anwaltskosten auf beiden Seiten + Anfahrtskosten u.s.w!
Da bist du locker bei 3-4K€.

Nun kommen morgen noch 5 Marken BITCOIN dazu willst du gegen alle Einspruch einlegen?
Alleine der Einspruch kostet ja schon knapp 300€ pro Fall!

Absolut falsche weiße an das Thema ranzugehen...

Wenn du etwas erreichen willst musst du das DPMA verklagen!
Und zwar darauf das sie die Marken Bitcoin eintragen obwohl diese nicht eintragungsfaehig sind.
Und nur dann hast du etwas in der Hand und kannst gegen die anderen Sachen vorgehen.

UND NIMM DIR ENDLICH EINEN ANWALT!WENN DU SO WEITER MACHST GEHT DAS GANZ SCHNELL IN DIE INSOLVENZ

Ich verfolge das Thema, sehe die Aufgabe aber momentan eher beim Bundesverband.
Sollte dies die Mehrheit anders sehe werde ich mein Vorgehen anpassen 

@wolfoo
Für was genau benötigst du momentan Geld /Anwälte?

So wie es aussieht, war ich wohl der letzte, der dir was gesendet hat. Sehr bedauerlich, dass sich hier keiner beteiligen will, obwohl es auch in ihrem Interesse ist.

Lasst uns dafür kämpfen.. bis die aufwachen was BITCOIN ist müssen wir dafür kämpfen dass es ein Netzwerk bleibt was man nicht einfach so sich Patentieren sollte.

thx für deine Arbeit.
Ich werde des bei der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Bitcoin  zur Sprache bringen.
https://bitcointalksearch.org/topic/mitgliederversammlung-des-bundesverbandes-bitcoin-528109

So Freunde ..  die Sache wird jetzt erst ins rollen kommen.. und die gehen gleich mit Anwälten los

@ yxt >> https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020130066146/DE

Gestern hat sich der angeblicher Anmelder der Marke BITCOIN bei mir mit unterdrücke Nummer gemeldet.. Er wollte von mir raus hören wieso ich ihn die BITCOIN Marke so nicht einfach überlassen will

Meine Stellung ist klar... BITCOIN gehört nicht in Private Hände.. und wenn ihr in Zukunft was mit BITCOIN machen wollt ohne mit einer Anzeige zu rechnen dann brauche ich jetzt Hilfe.

Sagt es weiter!!! JETZT und ich brauche Anwälte und Geld. jetzt wird das ganze von Gericht ausgehandelt .. oder aber BITCOIN wird als Marke in Private Hände übergehen.

Wenn Du Geld hast dann helfe mir oder einen Anwalt kennst der nicht bestechlich ist und nur so macht als ob er BITCOIN helfen will nur um die ganze Sache in den Sand zu fahren ... dann bitte ich um Kontakt.

dimico[at]gmx.de

Steht irgendwo, wer dieses Patent eingereicht hat?

Das freut mich danke  

Hier kann man sehen was einging bis jetzt
https://blockchain.info/address/12sFiuc9g5BxU9LkkizoS55PYLj4dbb8Tk

Gute Sache! Kleiner Dank: tx/3276e996cc63600953090ed57866813efdb5e99398ee59bb0818d5aceb8d376f

Danke!

gute Arbeit 

SO ANGENOMMEN UND JETZT GEHTS LOS! ..- wer noch bitcoins zu verschenken hat ich freu mich drüber so kommen die kosten auch rein

ZWISCHENANTWORT DEUTSCHES PATENTAMT.... Mehr bei Zeit.. jetzt heisst es zusehen was bestimmte Leute über BITCOIN denken.. 120€ für den Wicherspruch wurden überwiesen und 300€  am 7.03.2014  für den Löschungsantrag. Da mir gesagt wurde ich kann keinen Wiederspruch ja einreichen da mir BITCOIN nicht gehört.. egal.. jetzt muss was passieren.

Sehr geehrter Herr M.
Ihre E-Mail vom 26. Februar 2014 ist in der Auskunftsstelle des Deutschen Patent- und Markenamt eingegangen.
 
Zu Ihrem Anliegen teilt der Markenbereich der Haupterteilung 3 Ihnen folgendes mit:
Soweit Sie den angekündigten Löschungsantrag formgerecht eingereicht und die Gebühr entrichtet haben, wird Sie die Löschungsabteilung des Markenbereichs über das weitere Vorgehen unterrichten.
Die Zulässigkeit Ihres Antrags vorausgesetzt wird die Löschungsabteilung auch in der Sache über Ihren Antrag auf Löschung der Eintragung der Marke „BITCOIN" befinden. Dabei werden Ihre Bedenken gegen die Richtigkeit der Registrierung Berücksichtigung finden, soweit diese entscheidungserheblich sind.
Bis zu einer Entscheidung dürfen wir Sie bitten, sich noch etwas zu gedulden. Zur Vermeidung von Verzögerungen im Löschungsverfahren wird empfohlen, von Anfragen und von der Löschungsabteilung nicht veranlassten Äußerungen Abstand zu nehmen.
Mit freundlichen Grüßen

Schau dir auch bei Interesse mein Film dazu an...
https://www.youtube.com/watch?v=6iNqBaOJ2Og

Gruss

Leute ... Danke aber zu 300€ ist noch etwas ist aber auch egal die 300€ hab ich noch wird teuerer wenn es echt zu einem Prozess kommen sollte und die es nicht einsehen dass Bitcoin keinem gehört!

0,05 BTC    am    26.02.14 21:33
0,01 BTC    am    26.02.14 21:07
0,001 BTC    am    20.01.14 19:29  

Werde hier berichten was sache ist .. oder wieder etwas labern in so einen Video.

Die sollen es nicht zu einfach haben.. den die leben in der Steinzeit und hier sichern sich Leute die Zukunft wegen der Unwissenheit vom Deutschen Patentamt wo Leute arbeiten die Bitcoin nicht mal kennen...

Ich hab dennen auch vorgeschlagen dass sie ihre Miterbeiter mal schulen sollten.. es gibt erste Banken für Bitcoins und ein 12 Billionen Markt wird einfach verschenkt 0o

Na mal sehen... da werden sich Anwälte mit befassen müssen.. und die verdienen ihr Geld indem sie es ganzzzzzzzzzzz lange treiben... ein schneller Ausgang ist dennen nicht wichtig und auch das Ende ist dennen fast immer egal die machen nur Kasse wenn es zu enem Prozess kommt.

Bis bald.. Brief als Antrag auf Löschung ist raus... per Einschreiben und Mail mit Beschtätigung.

Bitcoins hab ich vor etwas zwei Jahren entdeckt... und habe meine ersten zum Preis von 29€ gekauft. Habe aber jetzt nur zwei

Kann der OP mal aus dem Titel das "e" im Wort "Wiederspruch" löschen? Es heisst immer noch "Widerspruch". Das "Wider" steht im Sinne für "Entgegnen" und nicht für "Wiederholen".

Es quietschen jedesmal meine Augen, wenn ich die Überschrift in der Forum-Übersicht lese.

Sorry, ist nicht böse gemeint, nur ein Verbesserungsvorschlag.