Topic: Was ist eigentlich los in Deutschland? - page 6. (Read 3759 times)

Für die anderen Mitleser: Mein Primärziel ist, dass alle Menschen gleich behandelt werden. Das umfasst, dass man einem anderen Menschen zu nichts zwingt, was man für sich selbst in seiner Lage ablehnen würde. Da dies - auch wegen Bierchen und seinen vielen Mitstreitern - eine Utopie ist, möchte ich wenigstens, dass die selbsternannte Elite, also die Angehörigen der Obrigkeit - sich an ihre eigenen Gesetze hält.

Zum Thema Rundfunk wäre das z.B. Art 5 GG - man beachte die Wörter frei und ungehindert und überlege, wie daraus ein Zwang und Verbote erwachsen können. Nein, Abs 2 lässt sich nicht als Freibrief zur persönlichen Vorteilnahme interpretieren, der die Bedeutung von frei und ungehindert umkehrt. Dann wäre da noch die Notifizierungspflicht gewesen, die von den Rundfunk und -Politikfürsten trotz des eindeutigen Urteils C-337/06 EuGH nicht beachtet wurde und die die aktuellen Rundfunkstaatsverträge nichtig macht. Der Verstoss gegen Art 128 AEUV ist in dieser Kette nur ein weiteres Gesetz, dessen Durchsetzung unmöglich ist.

Wenn man natürlich nur jeden einzelnen Fall nimmt und sich einredet, dass es sich um einen bedauerlichen Einzelfall handelt, dann kann man alles sanktionieren. Die übliche polemische Relativierungen "das kann nur ein Richter verstehen" oder "dazu muss man ein Jura Examen abgelegt haben" stellt keine logische Schlussfolgerung dar, sondern ist der Offenbarungseid. Tatsächlich verschliesst man dann die Augen vor der Wirklichkeit. Du, Bierchen, machst das perfekt. Du bist der perfekte Soldat Deiner Auftraggeber. Im Mittelalter hättest Du auf Befehl Hexen verbrannt, im Dritten Reich hättest Du Juden vergast und in Syrien würdest Du auf Befehl ungläubige abschlachten. Welch ein Glück für die Menschen, dass Du bei uns nur den "guten Untertanen" spielen und Propaganda musst. Du bist der Perfekte Prototyp eines Mitläufers jeglicher Obrigkeit. Aber auch das hat man Dir bereits in diesem Thread gezeigt. Allerdings bist Du ganz offensichtlich völlig lernresistent. Was Deinen konditionierten Glauben ins Wanken bringen könnte, das schiebst Du einfach mit Arroganz und Borniertheit von Dir. Dein Motto lautet, es kann nicht sein, was von Deiner Obrigkeit aus nicht sein darf. Insofern bist Du der perfekte Gotteskrieger, auch wenn Dein Gott nicht der jüdisch-christlich-muslimische Gott ist.

Du willst die GEZ nicht bar bezahlen. Du willst mit Gewalt irgendwas konstruieren, um die BRD als "Unrechtsstaat" darzustellen... mit welchem Ziel eigentlich?

OK, alles klar. Gesetze, Empfehlungen der EU Kommission, Erklärungen der Bundesbank, BGH Urteile - alles Quatsch.

Borniertheit und Ignoranz wie eine Tugend vor sich herzutragen muss man auch erst mal können. Meine Beiträge sind letztendlich auch nicht für Dich. Auch andere haben hier ja bereits erkannt, dass Du aus Deiner Konditionierung als glücklicher Sklave sowieso nie ausbrechen wirst. Immerhin haben ein paar Mitleser, die nicht so stupide und verbohrt sind wieder etwas gelernt und Du hast - wenn auch unfreiwillig - dazu als Negativbeispiel beigetragen.

Naja, dein seitenlanges rechthaberisches Geschwurbsel überfliege ich tatsächlich nur, es lohnt sich nicht, viel Zeit in so einen Quatsch zu investieren.

Der Gerichtsvollzieher nimmt übrigens auch Bargeld, ist dann halt für die Dienstleistung ein bisschen teurer, die Rundfunkgebühr.

Nein, ich leite den Unrechtsstaat nicht einfach so ab, weil der nicht rechtsfähige Beitragsservice kein Bargeld annehmen möchte.

Tatsächlich verweigert eine öffentlich rechtliche Rundfunkanstalt die Annahme des einzigen unbeschränkt gültige gesetzliches Zahlungsmittel nach Art 128 AEUV. Das wäre nicht schlimm, denn nach Abs 1. 2010/191/EU hat sie damit ihren Anspruch aufgegeben. Trotz aufgegebenem Anspruch wurde der Betrag hinterlegt, was ebenfalls gesetzlich so vorgesehen ist. Die Gerichte weigern sich nun, die rechtlich vorgeschriebene Hinterlegung zu aktzeptieren. Trotzdem vollstreckt die Rundfunkanstalt die Forderung, die sie rechtlich ja bereits durch Annahmeverweigerung aufgegeben hat. Die Gerichte geben nun wieder unrechtmässig der Rundfunkanstalt nach und stellen behördliche Zwangsmassnahmen bereit, um die aus freien Stücken aufgegebene Forderung zu vollstrecken.

Hier finden Rechtsverletzungen am laufenden Band statt und es nimmt kein Ende. Und nein, es geht nicht nur um mich. Und nein, es geht nicht nur um den Rundfunk - auch die Finanzämter betreiben dieses unrechtmässige Spiel.

Liest Du eigentlich die Beiträge oder bist Du einer der Bots, die reflexartig irgendwelchen Unsinn hier hineinrotzen?!

Du leitest den Unrechtsstaat daraus ab, dass die GEZ kein Bargeld von Dir annehmen will? Echt jetzt?

Da sind wir einer Meinung. Dann müsste man nur noch die tatsächliche Umsetzung in DE ändern, die auf Asyl als Einbürgerung hinausläuft und die nur Freizügigkeit oder Gefängnis kennt.


 

Was genau haben ich und einige andere Menschen eigentlich mit dem Versuch, Art 128 AEUV durchzusetzen nachgewiesen? Der Staat nimmt rechtswidrig das gesetzliche Zahlungsmittel nicht an. Es ist unmöglich rechtlich dagegen vorzugehen, da die Gerichte der politischen Opportunität folgen. Die Anwaltschaft verweigert fast komplett(*) eine Vertretung in dieser Sache, obwohl sie sich nicht zu schade ist, sonst wegen jedem Scheiss für Geld vor Gericht zu ziehen.

(*) Hier gibt es anscheinend Ausnahmen, für die man aber offensichtlich gute Beziehungen benötigt.


Dir ist offensichtlich die Durchsuchung bei Zeugen entgangen. Auch die neuen Polizeigesetze dürften Dir fremd sein. Auch hier kann man sich mit guten Beziehungen evtl. wehren. Zur Info: Es gibt ab der zweiten Instanz Anwaltszwang. Die Grundrechte lassen sich ohne Anwalt also nicht durchsetzen. Aus eigener Erfahrung (siehe oben) schätze ich die Chancen für mich als normeln Bürger ohne politische Protektion, dafür einen Anwalt zu finden, auf nahezu 0.

Das ist eigene dokumentierte Erfahrung und nicht irgend ein dummes Gewäsch im Internet, mit dem Du versuchst, alles zu relativieren, weil es Dich ja (im Augenblick) persönlich nicht betrifft. Du hast noch nie versucht, irgendwelche Grundrechte tatsächlich durchzusetzen, schwingst Dich aber zum Richter (und notfalls auch zum Henker) gegen andere Menschen auf. Du gehst gegen eine Sache (zurecht) vor, aber bist (oder stellst Dich) in allen anderen Fällen völlig blind. Du bist der Prototyp der von Martin Niemöller beschriebenen Gesellschaft:

Mit der richtigen Agenda kann man mit Dir als Mitläufer offensichtlich jede Schweinerei durchsetzen. Wer jetzt noch die Frage stellt "wie konnte das passieren?", der findet hier im  Thread die Antwort. Wegen Leuten wie Dir konnte (und kann) das alles passieren. Wegen Leuten wie Dir können sich gewalttätige geisteskranke Psychopathen auf der ganzen Welt austoben.

Also ein Staat, der Recht bricht, soll deswegen ein Unrechtsstaat sein und damit alles mögliche legitimiert werden?

Bullshit.

Ein Unrechtsstaat zeichnet sich durch die Unmöglichkeit, gegen einen durch den Staat begangenen Rechtsbruch vorzugehen, aus: Gerichtsbarkeit und Politik sind gleichgeschaltet, die Gewaltenteilung aufgehoben. Strafgesetze werden nach politischer Agenda erlassen, vorwiegend gegen Opposition und Randgruppen, die dann ohne Möglichkeit sich zu wehren drangsaliert, eingesperrt, gefoltert oder gleich umgebracht werden (nebenbei - genau für diese Menschen ist unser Asylrecht gedacht).

Von solchen Zuständen sind wir Lichtjahre entfernt.

Situation in der BRD: Eltern ohne Krippenplatz haben sich Schadensersatz vom Staat erstritten und der AfD steht der Weg ans Bundesverfassungsgericht offen, um gegen die angelblich rechtswidrige Asylpolitik zu klagen. Genau das zeichnet einen Rechtsstaat aus.

Artikel 1 mit 19 des Grundgesetzes definieren die Grundrechte.
Diese werden ihrerseits unterschieden nach Jedermann-Grundrechten, die gemeinhin als Menschenrechte aufgefasst werden, und Deutschen-Grundrechten, gemeinhin als Staatsbürgerrechte bekannt (wenn auch nicht notwendigerweise auf tatsächliche Inhaber der Staatsbürgerschaft beschränkt).
Asyl ist in Deutschland ein Menschenrecht.


Mit anderen Worten: die Lösung lautet, Asyl zu gewähren
Nichts anderes ist eine temporäre Duldung des Aufenthalts im Gastland, ob nun in einem Refugium oder ganz freizügig.
Als "Vorschlag" brauche ich das nicht mehr bringen, das haben die Väter unserer Verfassung schon anno 1949 als nicht veränderliches "ewiges" Menschenrecht in unser Grundgesetz geschrieben.

Ein Recht auf Asyl kommt in den universellen Menschenrechten nicht vor. Die Menschenrechte in den entsprechenden UN Konventionen sind deutlich abstrakter formuliert. Art 16a GG definiert das Asylrecht. Strenggenommen wird die Anwendung durch Abs 2 übrigens in den meisten Fällen (Ausnahme: Einreise per Flugzeug oder im Norden per Boot) komplett ausser Kraft gesetzt.

Aus den (UN und EU) Menschenrechten kann man trotzdem einen Schutz vor Verfolgung ableiten, der jedoch nicht zwangsweise im Asyl und damit letztendlich einer Einbürgerung münden muss. Da der Schutz vor Verfolgung einen temporären Charakter haben kann, gibt es keinen Grund, einen schutzsuchenden Gast irgendwann wieder zurückzuschicken.


Eine Rechtsstaatlichkeit würde es sogar in einigen Fällen erzwingen, einen Schutzsuchenden abzuweisen. Wobei hier das GG und die Menschenrechtskonventionen durchaus Differenzen aufweisen. Ich hätte nichts gegen eine einfachere konkrete Regelung, die aber dann konsequent umgesetzt wird und tatsächlich den Menschenrechtskonventionen entspricht.


Mit mir nicht, da gegen meine Rechte in meinem Heimatland verstossen wird:  


Sicher dürfen wir das. Die Frage ist eher, ob wir den unerwünschten Gast dann sofort zurückschicken können. Das ist vermutlich nicht immer möglich. Dafür benötigen wir also eine Lösung. Du hattest ja bereits die Lösung in den Raum gestellt, separate Refugien zur Verfügung zu stellen. Dieser Vorschlag bietet vermutlich gute Ansätze die man verfolgen sollte.

 

Äh, nein!

Liest und verstehst Du eigentlich was Du da schreibst?! Wenn ... [man es in einem] ... Staat ... nicht schafft, ... [geltendes Recht durchzusetzen] ... , so bleibt es dennoch ein Rechtsstaat?

Wie blöd soll das hier noch werden? Logische Schlussfolgerungen sind jetzt bereits rechtes Gedankengut?

Wenn wir von Asyl sprechen, handelt es sich um ein unveräußerliches Menschenrecht.
Es ist nicht mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit vereinbar, dieses zu verweigern oder zu entziehen.

Im Falle eines "Touristen", der sich danebenbenimmt, ist die Sachlage grundsätzlich eine andere.
Ebenso bei einem "Einwanderer" o.ä., aber auch das hatten wir schon.
Mit Touristen und Einwanderern dürfen wir umgehen, wie es uns gefällt.

Man kann die Diskussion stets in falsche Bahnen lenken, indem man sich an einzelnen Begrifflichkeiten verzettelt.
So ist die Abschiebung zwar weitgehend identisch mit der Rückführung, aber andererseits ein völlig anders gearteter Akt als die Zurückweisung oder die Zurückschiebung.

Letztlich geht es aber inhaltlich in der öffentlichen Debatte stets um die Frage, ob wir einen Menschen, dem wir ein Gastrecht gewähren, dieses Gastrecht entziehen dürfen, sobald dieser gegen unsere Gesetze verstößt.
Im Falle eines Touristen oder Einwanderers mag man das auch im Rahmen der rechtsstaatlichen Ordnung vertreten können.

Im Falle des Asylanten ist dies nicht möglich.
Ich unterstelle jedoch ganz dreist, dass der gewöhnliche AfD-Anhänger hier keine Unterscheidung zwischen den diversen Ausländern macht, "sehen ja eh alle gleich aus".

Wenn unser Staat es zeitweise  nicht schafft, jedem Kind ein Krippenplatz zur Verfügung zu stellen, obwohl das rechtlich klar geregelt ist, so bleibt es dennoch ein Rechtsstaat  

Wenn man der absurdem Rechten Gedankengut nachhängt, man würde in einem Unrechtsstaat leben, und daraus Handlungen ableitet, .... ach egal, ich habe hier keine Lust mehr.

Ich (und ein paar andere Menschen) haben das bereits exemplarisch nachgewiesen.

Es gibt ganz einfache Gesetze (Art 128 AEUV, §14 BBankG). Es gibt dazu deutliche Stellungnahmen (Abs 1. 2010/191/EU, Glossar G Bundesbank) und eine gefestigte Rechtssprechung (zuletzt XI ZR 434/14 BGH). Trotzdem halten sich staatliche Akteure nicht an diese klaren und einfachen Gesetze, sobald es ihnen nicht in den Kram passt (https://bitcointalksearch.org/topic/gez-sparen-1080065, https://www.diewahrheituebergeld.de/bargeldverbot-beim-finanzamt-jetzt-vor-gericht/).

Möchtest Du also etwas sachliches zum Thema beitragen, oder möchtest Du nur Stunk machen?! Falls Du nur Stunk machen möchtest könntest Du uns bitte verraten, was Deine Beweggründe sind bzw. für wen oder was Du hier tätig wirst? Vielleicht solltest Du aber auch nur mal Deinen Arsch hoch bekommen und selbst etwas auf die Beine stellen, bevor Du hier das Maul aufreisst und Deine Ahnungslosigkeit öffentlich zur Schau stellst?

SCNR, aber solche dämlichen Arschlöcher gehen mir inzwischen echt auf den Zeiger, welche die in Form von Gesetzen und Gerichtsurteilen dokumentierte Fakten komplett ignorieren und keine Gelegenheit auslassen, sich als idiotische speichelleckenden Mitläufer zu positionieren.


Womit die Frage im Topic "Was ist eigentlich los in Deutschland?" eindrucksvoll vom OP beantwortet wurde.

Damit ist alles gesagt, Diskussionen machen mit solchen Aluhutträgern überhaupt keinen Sinn.

Eigentlich nicht. Im Gegensatz zu einem Bürger kann man einen "Gast" tatsächlich zurückweisen. Kannst Du auch als Tourist ausserhalb der EU durch provokatives Fehlverhalten bei der Einreise testen. Ich bin mir sehr sicher, dass Du nahezu überall sofort wieder zurückgeschickt wirst. Eine Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien sehe ich darin allerdings nicht.

Freiheit umfasst nicht das Recht, die Freiheit anderer Menschen zu beeinträchtigen.


"Den Rechtsstaat" gibt es hier (in DE) sowieso nicht, daher gibt es auch nichts zu retten.

Im übrigen heisst Rechtsstaat nur, dass sich alle (auch die staatlichen Akteure selbst) an die Gesetze halten. Wenn also z.B. auf Beleidgung des Staatsführers die Todesstrafe steht, dann ist die Vollstreckung nach einer solchen Beleidigung durchaus rechtsstaatlich gedeckt. Meine Standards liegen allerdings deutlich über dieser minimalen Hürde. Allerdings schafft es die deutsche Obrigkeit ja nocht nicht mal, die Rechtsstaatlichkeit in den eigenen Reihen umzusetzen. Damit haben sie letztendlich ihren Platz noch unter dem übelsten Diktator eingenommen, der seine eigenen Gesetze (zu seinem Vorteil) wengistens konsequent - also rechtsstaatlich - umsetzt.

@qwk - man hat das Thema Rechtsstaat doch schon längst geklärt, festgestellt, dass der ja gar nicht existent ist, und redet daher über legitime Gewalt zur Wiederherstellung von …. was eigentlich? Einem Regime, das Presseleute und Oppositionelle wegsperrt, Homosexuelle bzw. insgesamt andersartige drangsaliert oder gleich umbringt, nach russischem Vorbild? Ach ja, die  GEZ wird's dann auch nicht mehr geben, also hat ja jeder was davon 

Ich denke, der Rechtsstaat wird sich durchsetzen. Einer der gewaltbereiten, bereits vorbestraften Hitlergruß-Idioten aus Chemnitz wird ja zumindest schon mal 5 Monate ohne Bewährung inhaftiert. Guter Anfang.

Gerade die Forderung "Kriminelle Ausländer abschieben" ist die freiwillige Dreingabe grundlegender rechtsstaatlicher Prinzipien.
Wer glaubt, man könne den Rechtsstaat auf diese Weise retten, der ist selbst nicht mehr zu retten.

Beim Söldner geht die Gewalt allerdings letztendlich vom Auftraggeber aus. Der Söldner ist oft selbst nur ein Opfer der Gewalt (abgesehen von wenigen Psychpathen).


Ich lebe ebenfalls, wie die meisten Menschen, im goldenen Käfig. Allerdings habe ich meinen Spielraum in den letzten Jahren kontinuierlich erweitert. Daneben habe ich mir einen Nachschlüssel für die Käfigtür besorgt, falls in Zukunft die Raubtieren in meinem Käfig freigesetzt werden.

Im übrigen hört sich das für mich nicht so an, als wärst Du ein Psychopath, der jeden sofort umbringt der sich nicht schnell genug aus der Schusslinie bringen kann (also ein überzeugter Befürworter des "Recht des Stärkeren"). Das stützt meine Argumentation: Die meisten Menschen sind eben nicht geisteskrank. Das ist nur ein minimaler Anteil, der aber leider riesige Auswirkungen hat.

Ich bin übrigens bestens vorbereitet. Ich lehne zwar unmotivierte Gewalt ab, habe aber weder Probleme mit Notwehr, noch bin ich hoplophob veranlagt. Im Gegensatz zu vielen anderen Menschen besitze ich (als Jäger) auch die notwendigen Fertigkeiten und habe genügend Praxiserfahrung.

Gewalt ist immer motiviert, und sei es nur der sold.

Ich lebe, wie jeder Sklave, sein Dasein, im Protektorat.

Glaub mir mezzo, nichts wünsche ich mir mehr als eine Welt in Harmony. Die Realität ist leider erschreckend. Und wird zu Konsequenzen führen, auf die man vorbereitet sein sollte.