Pages:
Author

Topic: wieso sieht man sowas nicht in den nachrichten? - page 2. (Read 11432 times)

legendary
Activity: 2702
Merit: 1261
Damit bleibt für uns letztlich nur die Frage zu klären, in welcher Form wir den Zuzug von Außen steuern wollen und können.

Das Zauberwort heisst Einwanderung. Bevor man dafür eine Mehrheit findet, wird man allerdings das Asyl bzw. die Aufnahme der Flüchtlinge (bei uns im Kreis sind nach ersten Schätzungen der Behörden 2% der aktuellen Flüchtliche politisch verfolgt und haben daher Anspruch auf Asyl, ein grosser Teil würde nach dem Völkerrecht vorübergehend hier aufgenommen) tatsächlich regeln müssen. Ausserdem müsste man politisch durchsetzen, dass die anderen EU Länder, die das Völkerrecht gerade mit Füssen treten, zumindest in die finanzielle Haftung genommen werden und in der EU/UN nichts mehr zu sagen haben.

Da der deutsche Staat nicht nur bezüglich der Flüchtlingen gerade die Party bezahlt, sondern auch noch diverse andere Krisen und sonstige Ausfälle finanziert, sollte das kein Problem sein. Geld ist das Druckmittel schlechthin.

Vom Schwanz einziehen unserer selbternannten "Elite" wird sich das Problem allerdings ganz sicher nicht lösen.
qwk
donator
Activity: 3542
Merit: 3413
Shitcoin Minimalist
Hm, mal meine twopence:
Ja, es mag sein, dass irgendeine wie auch immer definierte Mehrheit der Deutschen den massenhaften Zuzug von Ausländern nicht wünschen.
Ja, es mag sein, dass unter den Immigranten ein nicht unerheblicher Anteil von Menschen sein wird, die nicht gewillt und/oder nicht fähig sind, sich unserer "Leitkultur" angemessen anzupassen.
Ja, es mag sein, dass die anfängliche Unterstützung, die Flüchtlinge benötigen, die notgedrungen alles hinter sich gelassen haben, uns finanziell so weit fordert, dass jeder einzelne von uns dies schmerzlich an seiner Steuerlast spüren wird.
Ja, es mag sein, dass der Integrationsprozess an sich scheitert und wir eines Tages vor einer gespaltenen Gesellschaft stehen.

Letztlich aber haben wir gar keine andere Wahl als uns dem Zuzug von Außen zu öffnen.
Weder können wir es uns als überalternde Gesellschaft erlauben, auf Nachwuchs von Außen zu verzichten, noch wird es unsere Gesellschaft aushalten, wenn sie schon durch innere Kräfte ob dieser äußeren Belastung auseinandergerissen wird (was uns Pegida & Co. heute schon deutlich vor Augen führen).

Damit bleibt für uns letztlich nur die Frage zu klären, in welcher Form wir den Zuzug von Außen steuern wollen und können.
Wie können wir mit den Veränderungen umgehen, die mit dem Einfluss "morgenländischer" Kultur einhergehen?
Jeglicher Versuch, sich der Immigration selbst zu versperren ist kontraproduktiv und schadet nicht nur den Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, sondern insbesondere auch uns selbst.

Und aus eben diesem Grund empfinde ich persönlich es als beleidigend, wenn sich ein Pegida-Mobster als "Patriot" bezeichnet.
Ein Patriot ist gekennzeichnet von konstruktiver Hingabe zur Heimat, nicht von destruktiver Ablehnung des Fremdartigen (das wäre dann ein Xenophob).
legendary
Activity: 2320
Merit: 1292
Encrypted Money, Baby!
...da hast Du noch ein paar Seiten vor Dir bei denen nicht mal mehr Kopfschütteln reicht.
Ich halte mich hier bewusst raus, verfolge es nur.
Ein Forum ist aber wohl auch die anonymste Form ein so emotionsgeladenes Thema zu haben.
So viele Emojis gibts gar nicht wie diese an Emotionen ersetzen müssten..
Da müsste man sich glatt mal von Facebook lösen und aufeinander zugehen.

Ich hoffe nur, dass wir Menschen im reellen Leben zuvor in Ruhe nachdenken
und versuchen als Mensch miteinander zu reden bevor wir uns die Schädel einschlagen und Kriege auslösen.

Ich schäme mich längst nicht mehr Deutsch zu sein.
Ich schäme mich mittlerweile Mensch zu sein. Blöd nur... vor wem?

Schön geschrieben.

Es wird zwar ziemlich sicher niemanden interessieren (warum auch?), aber ich möchte das trotzdem einfach mal hier lassen: es gab hier einige Member, von denen ich eine wirklich hohe Meinung hatte. Die mit mich z.B. mit (vermeintlicher) Sozial- und Sachkompetenz sowohl im Englilschen als auch im Deutschen Bereich des Forums vollkommen überzeugt haben. "Toller Mensch", dachte ich mir.

Wenn ich dann allerdings hier sehe, wie leichtfertig mit Begriffen wie "Parasiten" umhergeworfen wird, könnte ich einfach nur kotzen. Das ist erbärmlich. Und hat die einst hohe Meinung mit einem Schlag unwiederbringlich kaputt gemacht.
Ob es jetzt gut und sinnvoll ist, dass mir Meinungen in einer Diskussion, welche nichtmal zum eigentlichen Thema des Forums gehören, das so kaputt machen, sei mal dahingestellt.
hero member
Activity: 756
Merit: 501
...da hast Du noch ein paar Seiten vor Dir bei denen nicht mal mehr Kopfschütteln reicht.
Ich halte mich hier bewusst raus, verfolge es nur.
Ein Forum ist aber wohl auch die anonymste Form ein so emotionsgeladenes Thema zu haben.
So viele Emojis gibts gar nicht wie diese an Emotionen ersetzen müssten..
Da müsste man sich glatt mal von Facebook lösen und aufeinander zugehen.

Ich hoffe nur, dass wir Menschen im reellen Leben zuvor in Ruhe nachdenken
und versuchen als Mensch miteinander zu reden bevor wir uns die Schädel einschlagen und Kriege auslösen.

Ich schäme mich längst nicht mehr Deutsch zu sein.
Ich schäme mich mittlerweile Mensch zu sein. Blöd nur... vor wem?
legendary
Activity: 2320
Merit: 1292
Encrypted Money, Baby!
"Die Welt" ist ja auch so eine Sache. Konservatismus auf nicht populistischem Niveau. Anspruchsvolleres Deutsch als bei der "BILD", trotzdem eher bedenklich.

Edit: Selbiges gilt auch für andere Zeitungen. Sie vertreten immer von vornherein bestimmte politische Ideologien. Von daher sollte man sich nicht primär auf Medien berufen. Wichtiger ist eine eigene Auseinandersetzung mit den Themen.

In AUT bei uns kommt es mir auch immer mehr vor das bestimmte Blätter von bestimmten "Parteien" gefördert/unterstützt werden, daher ist unabhängiger "richtiger" Journalismus immer schwerer zu finden, einige Artikel sind schon immer mehr ein "Kommentar" des Autors als serious recherchiert mmn...

Da viele Artikel die APA vorgibt alle nur abschreiben...

Mit Sicherheit werden Medien auch als Sprachrohre benutzt und es liegt eine bestimmte Art von Lobbyismus vor. Das ist eigentlich aber nicht weiter schlimm, im Endeffekt versucht jeder, seine Meinung populär zu machen.

Zum Thema unabhängiger Journalismus glaube ich, dass es fast unmöglich ist, frei zu berichten. Die eigene politische Meinung des Autors spielt immer eine wichtige Rolle. Selbst die Zeitung an sich vertritt ja eine klare politische Meinung. Ein Zeitungsartikel suggeriert deswegen fast immer unterschwellig eine Ideologie, Journalismus tätigt im Grunde Überzeugungsarbeit. Jemand, der die Bild liest, hat andere politische Vorstellungen als jemand, der die Zeit liest. Die Rolle der Zeitungen sehe ich hier in der Bekräftigung und Plausibilisierung der schon vorhandenen politischen Grundeinstellung des Lesers.

Von daher kann jeder in Abhängigkeit seiner politischen Meinung wunderbar bestimmte Zeitungen zitieren.

Was kann man beobachten? Die meistgelesene Zeitung in Deutschland ist die Bild. Die Bild ist stramm rechts. Stramm rechts und populistisch. Sie ist also ein wirkliches Drecksblatt, das auf primitivste Weise eine bestimmte Meinung vertritt. Primitive Meinungen werden von primitiven Menschen vertreten, primitive Menschen scheinen also affin für rechtspopulistisches Scheißgelaber zu sein. Und primitive Menschen scheinen in einer Gesellschaft in der Überzahl zu sein.

- Achja, die meisten lesen Bild, weil sie es lustig finden. Oder wegen des Sportteils, Pardon -

Eigentlich ist es überflüssig, sich mit diesen Menschen auf Diskussionen einzulassen. Zum Einen, weil es schwierig ist, sachlich zu bleiben, wenn man mit solchen Leuten diskutiert. Zum anderen, weil es sowieso zu keinem Ergebnis führt. Du beharrst auf deine Meinung, sie beharren auf ihre Meinung. Man sollte also am Besten einfach weghören. Dies ist wiederum problematisch, wenn plötzlich jeder dritte anfängt, so einen Schwachsinn von sich zu geben.

Abendland, kulturelle Integrität, Islamismus etc., ich kann diesen Schwachsinn nicht mehr hören. Das Witzige ist, dass diese Abneigung vor den Flüchtlingen auf eine generelle Angst basiert. Eine generelle Angst vor Neuerungen; lieber einen halben Schritt rückwärts als einen vorwärts. Wer sowas von sich gibt ist ein scheiß Angsthase.

Aus Desinformation entsteht Angst, aus Angst entsteht Hass. Das ist der einfachste Weg, wenn es um Meinungsbildung geht.
Im Prinzip können die Menschen nichts dafür, jeder wurde auf seine Weise sozialisiert. Und trotzdem gelangen wir jetzt langsam an einen Punkt, an dem ich sagen muss: es ist einfach nur noch verachtenswert.




DANKE, DANKE, DANKE für diesen Post! Beim Lesen des Threads bekam meine Hand schon Schmerzen vor lauter Facepalmerei und an den Kopf fassen. Ich muss sagen, ich war wirklich erleichtert, als ich diesen Post gelesen habe.

Es ist doch tatsächlich so, dass ein Großteil des Hasses aus Angst und (gezielter?) Fehlinformation resultiert. Islamisierung des Abendlandes? Also bitte. Wenn man sich mal die Zahlen anschaut (sollten leicht zu finden sein), dann wird schnell klar, dass die Furcht vor einer "Islamisierung", einer " Übernahme unserer Gesellschaft und Kultur " und was ich sonst noch an unbegründetem Schwachsinn tagtäglich in den Medien sehe, völlig unbegründet ist.

Kultur ist, genau wie Sprache, etwas Lebendiges. Da gibt es keinen richtigen oder falschen Zustand.

Die Frage ist nur, wie kann man den Verängstigten diese Angst nehmen? Ich behaupte mal, dass ein nicht zu vernachlässigender Teil der Gesellschaft hervorragend auf den Rechtspopulismus anspringt, und wenn der von etablierten Medien gestreut wird, dann wird es schwer.



.edit: ich bin erst auf Seite 2 dieses Threads, und ich bin geschockt über die viele haltlose Scheiße, die ich hier lesen muss. Ich habe hier wohl mal wieder zu viel erwartet...
legendary
Activity: 2702
Merit: 1261
Das ist nicht verwunderlich. Im Gegensatz zu anderen Problem wird das Problem in diesem Fall direkt bei den Menschen im Vorgarten abgeladen, und zwar fast ausschliesslich bei den unteren Einkommensschichten. Die Oberschicht wehrt sich mit allen Mitteln und ausserordentlich Erfolgreich dagegen, einen Flüchtling auch nur in die Nähe ihres Vorgartens zu lassen. Laut öffentlichen Aussagen würde ein nennenswerter Teil davon gerne sein Domizil mit den Flüchtlingen teilen. In der Praxis sieht es dagegen komplett anders aus. Daneben ist die Abschiebequote für abgelehnte Asylbewerber bekannt. Ebenfalls ist bekannt, dass kriminelle Asylbewerber, die es nicht gibt bzw. nicht geben darf, alle eine schwere Kindheit, ein Trauma oder andere Probleme haben, die eine Abschiebung und auch die Strafverfolgung nahezu sicher verhindern. Die entsprechenden Behörden wollen sich verständlicherweise keine Fremdenfeindlichkeit vorwerfen lassen.

Bei dieser ganzen Umsetzung könnte man auf den Gedanken kommen, dass es durchaus erwünscht ist, die Bevölkerung auf die Flüchtlinge zu hetzen und einen Konflikt anzufachen. Cui bono?!
hero member
Activity: 756
Merit: 501
Es ist erstaunlich wie viel Emotionen bei diesem Thema herrschen.
Und dies finde ich merkt man eben nicht nur in diesem Beitrag.
Auch sonst finde ich die Thematik sehr explosiv.
Schade dabei ist nur, dass Meinungen allzuschnell unter einmen Deckel gepackt
werden - Thema damit erledigt.
Seien es Deckelbegriffe wie Nazi, Linke Socke oder Aluhut.
Traurig für die Meinungsfreiheit...
legendary
Activity: 2702
Merit: 1261
Übrigens anscheinend hab ich glück oder wohne in ner zu guten gegend, aber ich hab noch keine randalierende oder auf diebeszug rumlaufende flüchtlinge gesehen lol

Ich auch nicht. Die Opfer der Kriminellen unter den Flüchtlingen sind - zumindest hier bei uns - hauptsächlich andere Flüchtlinge.
legendary
Activity: 2464
Merit: 1145
Lustig ist das die radikalisierten nicht in deutschland attentate planen sondern nach syrien fahren.

Natürlich besteht die gefahr das extremisten hier hin kommen, aber die wahrscheinlichkeit und anzahl ist überaus gering.
Da ist wie gesagt die gefahr von den deutschen extremisten ( egal ob jetzt links rechts oder religiöse fanatiker) um einiges höher.

Übrigens anscheinend hab ich glück oder wohne in ner zu guten gegend, aber ich hab noch keine randalierende oder auf diebeszug rumlaufende flüchtlinge gesehen lol
legendary
Activity: 1148
Merit: 1014
In Satoshi I Trust
"Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen", warnt demnach ein mit Sicherheitsfragen vertrauter Spitzenbeamter. "Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird", befürchtet er weiter. Seine Prognose ist düster: "Wir werden eine Abkehr vieler Menschen von diesem Verfassungsstaat erleben."

Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen "importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis", heißt es in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiert und der "Welt am Sonntag" vorliegt.

...

Beschränkung des Familiennachzuges. Es handelt sich bei den Migranten zu circa 80 Prozent um männliche Personen im Alter zwischen 17 und 35 Jahren, die zum großen Teil aus Großfamilien stammen. Es ist zu erwarten, dass bei unveränderter Rechtslage durchschnittlich jeder Migrant mindestens vier Familienangehörige nachzieht.


http://www.welt.de/politik/deutschland/article148000968/Sicherheitsexperten-entsetzt-ueber-Merkels-Politik.html


Wir brauchen mehr Kuscheltiere, es kommen doch noch ein paar Millionen.
Außerdem sehe ich immer nur kleine Kinder in den Medien als Flüchtlinge.....lügt die Presse etwa?  Cheesy
legendary
Activity: 1008
Merit: 1001
Ich habe selten so viel hirnverbrannte Scheiße wie in diesem Thread gelesen. Mezzomix und Bytekiller zählen ich zu der Sorte, welche bei der Pegida-Demo laut gejubelt haben als der Satz eines Redners viel, dass es ja schade wäre, dass es keine KZs mehr gäbe. Dreckiges Pack.

Ich hab nichts gegen Ausländer oder Flüchtlinge.
zu beachten Deuschland ist 3ter in den größten Waffenlieferanten der Welt.
Ich schätze mal, die da unten spielen unter anderem mit deutschen Waffen Krieg.
also wieso sollten dann keine Flüchtlinge nach Deutschland kommen? Ich sag nur, her damit, wir tragen selbst mitschuld!

Jede Medaille hat zwei Seiten. Die GEZ zeigt uns aber nur eine! Und diese ist immer pro NATO
Schon mal etwas negatives über die Nato in unseren Medien gesehn?
Negativ berichte über die Merkel werden so verdreht das es auf einmal Linkradikale sind oder komplett Zensiert.

http://www.rtdeutsch.com/19929/inland/merkel-zensiert-ard-bericht-ueber-schulbesuch-der-kanzlerin-wegen-moeglicher-israel-kritischer-stimmen-der-schueler/

Die Geschichte orjentiert sich nicht an der Wahrheit!
Die Geschickte wird von den Siegern geschreiben so das sie als die guten Befreier da stehn!


Jope -> Die Anstalt
Die volle Sendung

Ps.: Nachruf
legendary
Activity: 2450
Merit: 1004
Ich habe selten so viel hirnverbrannte Scheiße wie in diesem Thread gelesen. Mezzomix und Bytekiller zählen ich zu der Sorte, welche bei der Pegida-Demo laut gejubelt haben als der Satz eines Redners viel, dass es ja schade wäre, dass es keine KZs mehr gäbe. Dreckiges Pack.

Ich hab nichts gegen Ausländer oder Flüchtlinge.
zu beachten Deuschland ist 3ter in den größten Waffenlieferanten der Welt.
Ich schätze mal, die da unten spielen unter anderem mit deutschen Waffen Krieg.
also wieso sollten dann keine Flüchtlinge nach Deutschland kommen? Ich sag nur, her damit, wir tragen selbst mitschuld!

Jede Medaille hat zwei Seiten. Die GEZ zeigt uns aber nur eine! Und diese ist immer pro NATO
Schon mal etwas negatives über die Nato in unseren Medien gesehn?
Negativ berichte über die Merkel werden so verdreht das es auf einmal Linkradikale sind oder komplett Zensiert.

http://www.rtdeutsch.com/19929/inland/merkel-zensiert-ard-bericht-ueber-schulbesuch-der-kanzlerin-wegen-moeglicher-israel-kritischer-stimmen-der-schueler/

Die Geschichte orjentiert sich nicht an der Wahrheit!
Die Geschickte wird von den Siegern geschreiben so das sie als die guten Befreier da stehn!
legendary
Activity: 2702
Merit: 1261
Ach lass den Daniel ruhig machen. Der ist ja sowieso schon für seine "freundliche Art" und "vertrauenswürdigen Umgang" anderen Menschen gegenüber bekannt. Mit solchen Aussagen wird er sich daher wohl kaum profilieren können.
legendary
Activity: 1008
Merit: 1001
Ich habe selten so viel hirnverbrannte Scheiße wie in diesem Thread gelesen. Mezzomix und Bytekiller zählen ich zu der Sorte, welche bei der Pegida-Demo laut gejubelt haben als der Satz eines Redners viel, dass es ja schade wäre, dass es keine KZs mehr gäbe. Dreckiges Pack.

Du fällst mit deinen Kommentaren doch etwas aus der Reihe. Ich würde dich bitten deine Wortwahl etwas in Zaum zu halten Roll Eyes
legendary
Activity: 826
Merit: 1000
Ich habe selten so viel hirnverbrannte Scheiße wie in diesem Thread gelesen. Mezzomix und Bytekiller zählen ich zu der Sorte, welche bei der Pegida-Demo laut gejubelt haben als der Satz eines Redners viel, dass es ja schade wäre, dass es keine KZs mehr gäbe. Dreckiges Pack.
legendary
Activity: 2702
Merit: 1261
Auch wenn du damit dem Kern der Frage nach der juristischen Gültigkeit des Deutschen Grundgesetzes ausweichst beschreibt es die vollzogene Rechtspraxis des Status Quo in Deutschland wohl recht gut.
Demnach sollte diese Form des Rechtsmissbrauchs in angelsächsischen Staaten, wo im Gegensatz zu Europa Präzedenzrecht herrscht aber weniger praktikabel sein.

Eine kleine Gruppe hat die Regeln allen anderen diktiert. Damit haben sie dieselbe Gültigkeit wie in einer Diktatur. Wer genug Waffen, Mitläufer und Skrupellosigkeit besitzt, setzt die Regeln durch und beachtet sie selbst nicht.

Damit fehlt schon eine Mehrheitsentscheidung und an einen Konsens ist überhaupt nicht zu denken. Die täglich Praxis sieht entsprechend aus.

Alles Zugeständnisse welche weit über die gleichberechtigte Kooperation mit einem Nato- und Wirtschaftspartner hinausgehen und offensichtlich einen tiefen Einschnitt in die Souveränität Deutschlands darstellen.

Ich tippe auf eine Mischung aus Verträgen und Erpressung.
hero member
Activity: 716
Merit: 500
Niemals wird ein Gericht den Text nutzen, um die tägliche herrschende Praxis nennenswert zu beinflussen. Dagegen nutzen die Behörden die Gerichte zur Uminterpretation der Gesetze. Sollten diese ihre aktuell geplanten und durchgeführten Schweinereien nicht decken, und jemand wagt es tatsächlich, sich dagegen zur Wehr zu setzen, dann wird einfach eine Neuinterpretation vorgenommen.

Auch wenn du damit dem Kern der Frage nach der juristischen Gültigkeit des Deutschen Grundgesetzes ausweichst beschreibt es die vollzogene Rechtspraxis des Status Quo in Deutschland wohl recht gut.
Demnach sollte diese Form des Rechtsmissbrauchs in angelsächsischen Staaten, wo im Gegensatz zu Europa Präzedenzrecht herrscht aber weniger praktikabel sein.


Quote from: qwk
Quote from: Bytekiller
Klar herrscht in unserem Land noch das Besetztungsrecht.
Nein. Deutschland ist nach jedem realistischen Maßstab ein souveräner Staat.

Und wie erklärst du dir in diesem Zusammenhang die absolute Hörigkeit des Deutschen Staates gegenüber den USA und der bewussten Poltik gegen die eigenen Interessen wie beispielsweise die Unterstützung der Nordafrika- und Nahostkriege der letzten Dekade, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland, Syrien und Iran, der konsequenzlosen Ausspähung deutscher Firmen, der Bundes- und EU-Regierung, sowie am wichtigsten zu nennen, die diversen Privilegien welche die USA nach dem vorherrschenden Besatzungsstatut immernoch genießt?
Hier wäre beispielsweise das G10 Nato-Truppenstatut zu nennen, wonach die Amerikaner durch den seit 9/11 herrschenden Bündnisfall Zugriff auf die gesamte deutsche Kommunikation haben, die diversen US und UK Stützpunkte auf deutschem Boden mit über 80.000 Soldaten welche wir immernoch mit 50 Milliarden Euro jährlich subventionieren, einschließlich der NSA Hauptquartiere in Stuttgart und Bad Aibling, den Drohnenkontrollzentren für Nahost und den amerikanischen Nuklearwaffen auf deutschem Boden?

Alles Zugeständnisse welche weit über die gleichberechtigte Kooperation mit einem Nato- und Wirtschaftspartner hinausgehen und offensichtlich einen tiefen Einschnitt in die Souveränität Deutschlands darstellen.

Desweiteren, warum gibt es immernoch keinen Friedensvertrag?
qwk
donator
Activity: 3542
Merit: 3413
Shitcoin Minimalist
Klar herrscht in unserem Land noch das Besetztungsrecht.
Nein. Deutschland ist nach jedem realistischen Maßstab ein souveräner Staat.

Denn die Politiker berufen sich ständig auf das Grundgesetzt und das wurde von den Beatzungsmächten eingeführt.
Das Grundgesetz wurde nicht von den Besatzungsmächten eingeführt, sondern von einer repräsentativ parlamentarischen verfassungsgebenden Versammlung, dem sog. Parlamentarischen Rat, beschlossen. Die Arbeitsweise dieses Rats entsprach im Wesentlichen unserem heutigen Bundesrat.

Dort seht auch drin das es so lange gültigkeit hat bis es vom einer Verfassung vom Deutschen Volk abgelöst wurde.
Ja, d.h. die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland namens Grundgesetz ist zumindest im Moment gültig.

Haben wir eine Verfassung? Nein
Doch. Das Grundgesetz ist eine Verfassung.
Die meisten Staatsrechtler gehen davon aus, dass sogar Großbritannien eine Verfassung hat, obwohl es dort nicht einmal ein konstituierendes Dokument im eigentlichen Sinne gibt.
Nachdem es kein Gesetz "über" einer Verfassung gibt, kann es zwangsläufig kein "Formerfordernis" einer Verfassung geben. Somit ist es unerheblich, in welcher Form, oder unter welcher Bezeichnung ein System fundamentaler Prinzipien und Regeln für einen Staat vorliegt.
legendary
Activity: 1008
Merit: 1001
Die "GG ist gültig" Verfechter argumentieren damit, dass es durch diverse Verträge eine Stellung bekommen hat, die man als Verfassungsäquivalent interpretieren müsse.

Tatsächlich ist der Status des GG und auch aller anderen Gesetze völlig egal. Sie sind einfach wertlos - ein reine Waffe gegen den Bürger. Niemals wird ein Gericht den Text nutzen, um die tägliche herrschende Praxis nennenswert zu beinflussen. Dagegen nutzen die Behörden die Gerichte zur Uminterpretation der Gesetze. Sollten diese ihre aktuell geplanten und durchgeführten Schweinereien nicht decken, und jemand wagt es tatsächlich, sich dagegen zur Wehr zu setzen, dann wird einfach eine Neuinterpretation vorgenommen.


"Zwischen Recht haben und Recht bekommen liegt der Zweifel des Vorsitzenden!"
legendary
Activity: 2702
Merit: 1261
Die "GG ist gültig" Verfechter argumentieren damit, dass es durch diverse Verträge eine Stellung bekommen hat, die man als Verfassungsäquivalent interpretieren müsse.

Tatsächlich ist der Status des GG und auch aller anderen Gesetze völlig egal. Sie sind einfach wertlos - ein reine Waffe gegen den Bürger. Niemals wird ein Gericht den Text nutzen, um die tägliche herrschende Praxis nennenswert zu beinflussen. Dagegen nutzen die Behörden die Gerichte zur Uminterpretation der Gesetze. Sollten diese ihre aktuell geplanten und durchgeführten Schweinereien nicht decken, und jemand wagt es tatsächlich, sich dagegen zur Wehr zu setzen, dann wird einfach eine Neuinterpretation vorgenommen.
Pages:
Jump to: